Iran: INSTEX ist ein Auto, das kein Benzin im Tank hat

Majid Takht-e Ravanchi betonte am Samstag vor Reportern in New York, dass der INSTEX die Bedürfnisse Irans erfüllen muss. "In der aktuellen Situation ist der INSTEX nicht hinreichend", sagte der ständige Vertreter Irans bei der UNO.
Er wies außerdem auf die Untreue der Europäer gegenüber dem umfassenden gemeinsamen Aktionsplan (JCPOA) hin, da die Europäer seit dem Ausstieg der USA aus dem JCPOA keine konkreten Maßnahme ergriffen haben, um dieses Abkommen aufrechtzuerhalten.
"Iran kann seine Verpflichtungen im Rahmen dieses internationalen Abkommens nicht einseitig einhalten und keinen Nutzen daraus ziehen", bekräftigte Takht-e Ravanchi.
"Iran hat im letzten Jahr all seine Verpflichtungen umgesetzt. Die Europäer begnügen sich damit, Erklärungen abzugeben und den JCPOA verbal zu unterstützen", fügte der Vertreter Irans bei der UNO hinzu.
Am 8. Mai 2018 erklärte der US-Präsident Donald Trump den einseitigen Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen mit Iran und setzte stufenweise alle ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran erneut in Kraft, was im IN- und Ausland verurteilt wurde.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien registrierten den INSTEX am 31. Januar 2019 um Geschäfte mit Iran zu ermöglichen. Bislang jedoch ist dieses Finanzmechanismus noch nicht in Kraft getreten.