Olaf Scholz als neuer deutscher Bundeskanzler vereidigt
Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Der bisherige Finanzminister und Vizekanzler erhielt von Präsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Zuvor entfielen in geheimer Abstimmung im Bundestag auf Scholz 395 von 707 abgegebenen Stimmen. 303 Abgeordnete stimmten gegen Scholz, es gab sechs Enthaltungen. Nötig zur Wahl waren 369 Stimmen.
Scholz' Vorgängerin Angela Merkel, die 16 Jahre im Amt war und in den vergangenen Monaten noch geschäftsführend an der Spitze der Bundesregierung stand, verfolgte die Abstimmung auf der Ehrentribüne des Bundestags. Sie wurde von den Abgeordneten mit langanhaltendem Beifall begrüßt.
Scholz ist der vierte sozialdemokratische Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nach Willy Brandt (1968 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).
369 Stimmen waren notwendig, 395 hat er bekommen
Die Abstimmung im Bundestag fand in geheimer Wahl statt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte Scholz für das Amt vorgeschlagen. Es mussten mindestens 369 der 736 Abgeordneten für Scholz stimmen, damit dieser ins Amt kommt. Die drei Parteien der künftigen Regierungskoalition (SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) verfügen über 416 Sitze. Rund 90 Minuten sind für den Abstimmungsvorgang veranschlagt.
Geregelt sind Wahl und Ergennung des Bundeskanzlers in Artikel 63 des Grundgesetzes.
Ernennung und Vereidigung der 16 neuen Minister:innen
Nach der Vereidigung von Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue den neuen Ministerinnen und Ministern der Bundesregierung die Ernennungsurkunde überreicht. Wer sind die Mitglieder des Kabinetts?
SPD - 7 Ministerien
Inneres: Nancy Faeser
Verteidigung: Christine Lambrecht
Gesundheit: Karl Lauterbach
Arbeit und Soziales: Hubertus Heil
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Svenja Schulze
Bauen und Wohnen: Klara Geywitz
Leiter des Kanzleramts/Minister für besondere Aufgaben: Wolfgang Schmidt
Die Grünen - 5 Ministerien
Auswärtiges Amt: Annalena Baerbock
Wirtschaft und Klimaschutz: Robert Habeck
Ernährung und Landwirtschaft: Cem Özdemir
Umwelt: Steffi Lemke
Familien und Frauen: Anne Spiegel
FDP - 4 Ministerien
Finanzen: Christian Lindner
Justiz: Marco Buschmann
Bildung: Bettina Stark-Watzinger
Verkehr und Digitales: Volker Wissing
Комментарии (0)