Sanktionen gegen Syrien

Syrien hat im Zuge der Enthüllungen über den Einsatz von Giftgas das Stimmrecht in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen verloren - ein Präzedenzfall. Die Sanktion wurde von der Organisation selbst ausgeprochen, der 193 Mitgliedsstaaten angehören. 87 Staaten stimmten für die Strafe. 15, darunter Syrien selbst sowie Russland, China und Iran stimmten dagegen.

Hintergrund ist ein Untersuchungsbericht der Den Haager Institution aus dem vergangenen Jahr. Demnach soll das Assad-Regime in mehreren Fällen chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt haben. Konkret beruft sich der Bericht unter anderem auf eine Giftgas-Attacke im Jahr 2017 in Chan Schaichun im Nordwesten Syriens. Weitere Untersuchungen sollen nachgewiesen haben, dass die syrische Luftwaffe bei drei Angriffen auf das Dorf Lataminah im selben Jahr den Nervenkampfstoff Sarin und Chlorgas eingesetzt hatte.

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— OPCW (@OPCW) April 21, 2021

Seit 2013 ist Syrien Mitglied der Organisation. Die Aufnahme war mit dem Versprechen Bachir Al-Assads verbunden, auf Giftgas-Angriffe im Bürgerkrieg zu verzichten. Der syrische Machthaber beteuert, wie auch sein Verbündeter Russland, immer wieder, vom Einsatz chemischer Waffen abzusehen. Der Untersuchungsbericht von 2020 widerspricht dieser Darstellung klar.

Ende Mai möchte sich Assad wiederwählen lassen. Der 55-jährige Machthaber kandidiert für eine vierte Amtszeit im vom Bürgerkrieg gezeichneten Land. Internationale Wahlbeobachter sprechen von einer rein symbolischen Wahl.