Briten liefern Assange nicht an USA aus
WikiLeaks-Gründer Julian Assange darf nicht an die USA ausgeliefert werden. Das entschied ein Londoner Gericht. Grund seien die Haftbedingungen, die ihn dort erwarteten. Die USA kündigten Berufung an.
Ein Gericht in London hat entschieden: Großbritannien liefert WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA aus.
Der Grund seien die Haftbedingungen, die den 49-jährigen gebürtigen Australier in den USA erwarteten, teilte das Gericht mit. Die Richterin begründete ihre Entscheidung näher damit, dass damit zu rechnen sei, dass Assange sich in Isolationshaft das Leben nehmen werde.
Eineinhalb Jahre im Hochsicherheitsgefängnis
Assange sitzt seit rund eineinhalb Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Südosten Londons. Angesichts der Corona-Pandemie durfte er nur sehr eingeschränkt Besuch empfangen, auch Telefonate nach draußen waren nicht unbegrenzt möglich.
Familienmitglieder sorgen sich seit langer Zeit um Assanges psychischen und gesundheitlichen Zustand.
Bis zu 175 Jahre Haft
US-Staatsanwälte beschuldigen Assange der Spionage, weil die Enthüllungsplattform WikiLeaks vor einem Jahrzehnt vertrauliche Dokumente des US-Militärs veröffentlichte. Im Fall einer Verurteilung würden Assange in den USA bis zu 175 Jahre Haft drohen.
Menschenrechtler, Politiker und Organisationen wie Reporter ohne Grenzen hatten zuvor gewarnt, Assange würde in den USA kein faires Verfahren bekommen.
Könnte Gerichte noch lange beschäftigen
Die USA kündigten an, gegen den Londoner Gerichtsentscheid in Berufung zu gehen. Nach einer weiteren Instanz könnte das Verfahren vor den britischen Supreme Court gehen und schließlich den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg beschäftigen. Eine endgültige Entscheidung kann sich Experteneinschätzungen zufolge mindestens bis in die zweite Jahreshälfte 2021 hinziehen.
Vor dem Gerichtsgebäude in London sprangen Unterstützer Assanges vor Freude in die Luft, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur dpa beobachtete. Dutzende hatten in Sprechchören "Freiheit für Julian Assange" gefordert.
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