Merkel zu Gast beim NRW-Kabinett – Mit Laschet auf Zeche Zollverein

In Bayern war die Kanzlerin schon - jetzt besucht Angela Merkel erstmals auch das nordrhein-westfälische Landeskabinett. Auf Prunk legt NRW-Ministerpräsident Laschet allerdings keinen gesteigerten Wert. Ihn sorgen die steigende Corona-Zahlen.

Erstmals nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag (ab 13.00 Uhr) an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts teil. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) empfängt die Kanzlerin zunächst im herrschaftlichen Ständehaus in Düsseldorf. Das ehemalige Landtagsgebäude beherbergt heute das K21 - eine Dependance der Kunstsammlung NRW.
Das um 1880 erbaute Ständehaus am Kaiserteich war von 1949 bis 1988 Sitz des NRW-Landtags. Bei der Kabinettssitzung in dem Gebäude mit der weitläufigen Piazza können nach Angaben der Landesregierung die Corona-Abstandstandsregeln sichergestellt werden.

Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz im Ständehaus wollen Merkel und Laschet das Unesco-Welterbe Zeche Zollverein in Essen besuchen. CDU-Vize Laschet bewirbt sich im Dezember um den CDU-Bundesvorsitz und gilt damit auch als möglicher Kanzlerkandidat.

Mitte Juli hatte die Kanzlerin bereits unter großem Medieninteresse an einer Sitzung des bayerischen Landeskabinetts im prunkvollen Schloss Herrenchiemsee teilgenommen. Damals war sie mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Kutsche und auf einem Schiff gefahren. Die Zeche Zollverein wird ein Kontrastprogramm dazu sein. Zollverein war einst die größte Steinkohlenzeche der Welt und ist heute eine Ikone der Industriekultur im Ruhrgebiet.

Ein wichtiges Thema der Beratungen mit Merkel sind die Folgen der Corona-Pandemie. Land und Bund sind besorgt über die bundesweit wieder steigenden Infektionszahlen. NRW verzeichnet als einwohnerstärkstes Bundesland zur Zeit täglich die meisten neuen Corona-Fälle im Bundesvergleich. Nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums von vergangener Woche ist jede vierte Ansteckung auf Reiserückkehrer zurückzuführen. Laschet hatte sich mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen gegen eine zweite weitgehende Stilllegung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens wie im Frühjahr ausgesprochen.

Laschet verweist immer wieder darauf, dass zwischen den Corona-Schutzmaßnahmen und Einschränkungen der Grundrechte abgewogen werden müsse. Dies hatte dem NRW-Regierungschef den Ruf eines „Lockerers” eingetragen. In der Corona-Krise waren Laschets Umfragewerte stark gesunken. Dabei hat NRW mit der Maskenpflicht im Unterricht an weiterführenden Schulen und hohen Bußgeldern bei Maskenverweigerern in Bussen und Bahnen schärfere Regeln als andere Bundesländer.

Neben der Corona-Pandemie und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist die „Ruhr-Konferenz” das dritte große Thema der Beratungen des NRW-Kabinetts mit Merkel. In der Ruhr-Konferenz arbeiten Projektpartner aus unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft daran, den Strukturwandel im Ruhrgebiet zu beschleunigen. Dass die Kanzlerin in der Zeche Zollverein mit den Akteuren zusammenkomme, sei ein wichtiges Signal, dass auch die Bundesregierung den Strukturwandel im Ruhrgebiet unterstütze, hatte Laschet gesagt. Gekündigte Bergleute wollen während des Besuchs Merkels demonstrieren. Ihre Forderung: Kein ehemaliger Kumpel dürfe ohne Job „ins Bergfreie” fallen, wie man im Ruhrgebiet sagt.