Kosovo: Neue Regierung will Strafzölle gegen Serbien aufheben

Die neue Regierung im Kosovo hat eine behördenübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt, um eine Aufhebung der Strafzölle gegen Serbien zu prüfen. Die Gruppe solle diesbezügliche Empfehlungen für die Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti ausarbeiten, berichtete der Fernsehsender T7 am Montagabend.

Das Kosovo hatte die Zölle in Höhe von 100 Prozent Ende 2018 eingeführt, weil Serbien das kleine, hauptsächlich von Albanern bewohnte Balkanland nicht anerkennen will und seine Aufnahme in internationale Organisationen zu torpedieren trachtet.

Die Strafzölle brachten die serbischen Exporte in das Kosovo praktisch zum Erliegen. Der serbische Handelsminister, Rasim Ljajic, bezifferte jüngst den Schaden für die serbische Wirtschaft mit 461 Millionen Euro.

Kurti hatte sein Amt zu Monatsbeginn angetreten. Seitdem betonte er mehrfach, dass er die Strafzölle abschaffen und zugleich Maßnahmen gegen serbische Schikanen für kosovarische Händler und Reisende treffen wolle. Auf Einzelheiten ging er nicht ein. Oft wird in diesem Zusammenhang erwähnt, dass Fahrzeuge mit serbischen Kennzeichen im Kosovo verkehren können, während solche mit kosovarischen Kennzeichen nicht nach Serbien fahren dürfen.

Das Kosovo war bis 1999 eine serbische Provinz. Nach einem bewaffneten Aufstand der Kosovo-Albaner und Nato-Luftangriffen auf Serbien im Jahr 1999 erklärte sich das Land 2008 für unabhängig. Mehr als 100 Länder, darunter Deutschland, anerkennen den neuen Staat. Serbien hingegen findet sich mit dem Verlust seiner ehemaligen Südprovinz nicht ab und betrachtet sie weiterhin als eigenes Staatsgebiet.