Iran erstmals in seiner Geschichte nicht vom Öl abhängig – Ruhani

Der Iran hat laut seinem Präsidenten Hassan Ruhani erstmals in der Geschichte aufgehört, den Schwerpunkt in seiner Wirtschaft auf Öl zu legen.

„Keine Regierung in der Geschichte des Irans hatte eine Wirtschaft ohne Öl. Wir haben es jedoch 2019 geschafft, die Wirtschaft des Landes ohne Öl zu verwalten“, sagte Ruhani am Samstag in einer Pressekonferenz, welche das iranische Fernsehen ausstrahlte.

Im Dezember 2019 hatte Irans erster Vize-Präsident Eshagh Dschahangiri bekannt gegeben, dass das unter den US-Sanktionen stehende Teheran auf Umwegen weiterhin Erdöl exportiere.Washington sei es nicht gelungen, den Iran zur Beschränkung der Öllieferungen zu zwingen, so der Politiker.

„Trotz des maximalen wirtschaftlichen und psychologischen Drucks konnten die Vereinigten Staaten den iranischen Ölexport nicht auf null senken. Wir verkaufen unser Öl mit anderen Verfahren.“

Die 5+1-Staaten (die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt, das die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran unmöglich machen sollte.

Die USA waren im vergangenen Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und haben seither scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft gesetzt, darunter auch ein Verbot von Ölexporten. Die US-Regierung setzt Sanktionen auch gezielt ein, um Irans Atom- und Waffenprogramm zu untergraben.

Wegen der Erhöhung der Benzinpreise und der Rationierung des Kraftstoffs waren im Iran am 15. November 2019 Proteste ausgebrochen. In weiten Teilen des Landes war das Internet als Folge abgeschaltet worden.

Die Führung in Teheran verkündete später, der Internetzugang solle nach der Eindämmung der Demonstrationen phasenweise wiederhergestellt werden. Der iranische Präsident Hassan Ruhani gab am 27. November bekannt, dass die Einschränkungen vielerorts aufgehoben worden seien und die Wiederherstellungsarbeiten fortgesetzt würden.

Medien berichteten über 1500 Tote bei den landesweiten Protesten. Die genannte Opferzahl war fast um das Fünffache höher, als die von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International genannten 304 Toten. Das offizielle Teheran wies jedoch diese Medienberichte als „gelogen und substanzlos“ zurück.