AfD fordert Steinmeier auf, „Appeasement-Politik gegenüber dem Iran zu beenden“

AfD fordert Steinmeier auf, „Appeasement-Politik gegenüber dem Iran zu beenden“
Staatsgäste aus fast 50 Ländern erinnern in Yad Vashem an die Befreiung von Auschwitz vor 75 Jahren – es soll das größte Staatsereignis in Israels Geschichte werden. Als erster deutscher Präsident hat Frank-Walter Steinmeier dabei eine Ansprache gehalten. Die AfD wirft ihm sowie der Bundesregierung „israelfeindliche Politik“ vor.
Vor seiner historischen Rede in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hat Bundespräsident Steinmeier die Verantwortung der Deutschen im Kampf gegen den heutigen Antisemitismus betont. Nach einem Gespräch mit Überlebenden des Holocaust sagte er am Mittwoch in Jerusalem, diese hätten nicht nur an ihre Schicksale erinnert. „Sie haben auch gemahnt an unsere Verantwortung, nicht nur zurückzuschauen auf eine schreckliche Vergangenheit, sondern die Verantwortung im Heute auch im Eintreten gegen Antisemitismus zu erkennen“, so Steinmeier.
Der Bundespräsident war am Mittag mit seiner Frau, Elke Büdenbender, zu einem zweitägigen Besuch in Israel eingetroffen. Dort will er an diesem Donnerstag zusammen mit rund 50 weiteren Staatsgästen aus aller Welt am internationalen Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilnehmen. Nach Angaben des israelischen Außenministeriums handelt es sich um das größte Staatsereignis seit der Gründung Israels 1948.
Dazu erklärt der Bundessprecher der AfD und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen gemeinsam mit dem AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron: „Wir begrüßen sehr, dass der Bundespräsident die Gelegenheit nutzt, die Geschichte des Holocausts zu reflektieren, sowie der Millionen von den Nationalsozialisten grausam ermordeten Juden zu gedenken. Wir hoffen, dass diese Reflektion dazu beiträgt, die aktuelle israelfeindliche Politik der Bundesregierung und die Appeasement-Politik gegenüber dem Iran zu ändern.“ Steinmeier und die Bundesregierung würden zu den letzten Vertretern westlicher Staaten zählen, „welche die Mullahs von Teheran hofieren und mit ihnen Geschäftsbeziehungen unterhalten wollen, während diese offen die Zerstörung Israels und damit einen zweiten Holocaust anstreben“, bemängelt Meuthen.
Am kommenden Montag, dem 27. Januar, jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz im von Hitler-Deutschland besetzten Polen. Aus diesem Anlass kommen unter anderem die Präsidenten Frankreichs und Russlands, Emmanuel Macron und Wladimir Putin, US-Vizepräsident Mike Pence und der britische Thronfolger Prinz Charles nach Jerusalem zu einer Großveranstaltung mit dem Titel „An den Holocaust erinnern, Antisemitismus bekämpfen“.



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